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Rundfunkbeitrag – Von Liberalismus keine Spur

Ein Gastbeitrag von Maximilian S.

Ein starker Staat. Eine Zwangsabgabe. Die Außerkraftsetzung des Marktes und die Ablehnung liberaler Werte.

Was sich anhört, wie der Beginn einer dystopischen Erzählung aus der Feder von George Orwell, ist in Deutschland bittere Realität.

Von den unzähligen Argumenten für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags werden hier jene näher erläutert, welche den Motivationen des klassischen Liberalismus diametral entgegenstehen:

1. Zwang und Beschränkung der Freiheit

Der größte Fortschritt, den der Liberalismus bringt, ist die Freiheit des Individuums. Eine Errungenschaft der Gesellschaft sondergleichen. Doch die Freiheit wird von vielen Seiten bedroht, so auch vom Rundfunkbeitrag. Eine Zwangsabgabe steht dem freiheitlichen Gedanken entgegen und ist daher kategorisch abzulehnen. Es ist den mündigen Bürgern zuzutrauen, auch ohne staatliche Intervention an Informationen zu gelangen. Ein breites Angebot dazu ist auf dem Markt vorhanden.

2. Markt und Wettbewerb

Der Staat hat sich aus dem Markt weitestgehend herauszuhalten. Was die Außerkraftsetzung des freien Marktes mit sich bringt, ist aktuell klar zu erkennen: Ineffiziente Doppelstrukturen mit miserablen Angeboten sind die Folgen der Planwirtschaft im Mediensektor. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk verzerrt den Wettbewerb, da er finanziert wird, ohne etwas zu leisten.

Gegenüber anderen Medienanstalten besteht somit ein ungerechtfertigter Wettbewerbsvorteil durch staatliche Einflussnahme.

3. Meinungsvielfalt

Die Grundvoraussetzung einer liberalen Gesellschaft ist Meinungspluralität. Das Anregen zum eigenständigen Denken ist von elementarer Bedeutung. Doch in der Realität ist das Gegenteil der Fall. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird stets ein verengter Blick zwischen Öko-Sozialismus und Wokismus präsentiert. Liberale Meinungen abseits des Linksliberalismus kommen dabei so gut wie nie zur Sprache. Ein Grund dafür ist, dass 92,2% der ARD-Volontäre Rot-Rot-Grün wählen. Dieses freiheitsfeindliche Weltbild ist in der Berichterstattung klar zu erkennen. Politische Realität? Kaum vorhanden.

Der zwangsfinanzierte und staatlich beschützte öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört in Grund und Boden privatisiert. Ohne das Privileg des antiliberalen Rundfunkbeitrags wird wohl kaum jemand dafür bezahlen wollen. Sollte aber jemand meinungsmachenden Journalismus und Schlagersendungen sehen wollen, kann dafür gezahlt werden, wie es sich für einen Markt gehört. 18,36€ wird der ÖRR wohl keinem wert sein.